Allgemeine Geschäftsbedingungen

gültig ab 18.10.2025

§ 1 Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Bestellungen, die über den Online-Shop auf https://basketballerzgebirge.de/shop/ (nachfolgend „Shop“) abgeschlossen werden.
  2. Vertragspartner ist der Verein Basketball Erzgebirge e. V., Am Heidelsberg 3a, 08280 Aue-Bad Schlema, Vereinsregisternummer: 7393, vertreten durch den Vorstand.
  3. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart.
  4. Für Verträge zur Lieferung von Gutscheinen gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht etwas Abweichendes geregelt ist.
  5. Nutzer sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer im Sinne des BGB; soweit im Rahmen dieser AGB von „Käufer“ gesprochen wird, sind beide gemeint.

§ 2 Vertragsschluss

  1. Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
  2. Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch per E-Mail oder telefonisch gegenüber dem Verkäufer abgeben.
  3. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
    • indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
    • indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
    • indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

  1. Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/legalhub/paypal/useragreement-full oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/legalhub/paypal/privacywax-full. Zahlt der Kunde mittels einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren von PayPal angebotenen Zahlungsart, erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde den Button anklickt, welcher den Bestellvorgang abschließt.
  2. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den Button anklickt, welcher den Bestellvorgang abschließt.
  3. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

§ 3  Widerrufsrecht

  1. Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
  2. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen

  1. Der Verein Basketball Erzgebirge e. V. nimmt als Kleinunternehmer im Sinne von § 19 Umsatzsteuergesetz (UStG) keine Umsatzsteuer ein und weist diese daher auch nicht auf Rechnungen aus.
  2. Alle angegebenen Preise sind Endpreise. Sie enthalten keine Umsatzsteuer.
  3. Versandkosten werden – sofern sie anfallen – im Bestellprozess gesondert ausgewiesen.
  4. Sofern der Verkauf über externe Print-on-Demand-Dienstleister erfolgt, gelten die jeweiligen Preis- und Steuerregelungen des Anbieters, die im Bestellprozess ausgewiesen werden.
  5. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.
  6. Die Zahlung erfolgt per den im Shop angebotenen Zahlungsmethoden (z. B. PayPal, Kreditkarte, Sofortüberweisung o. ä.).
  7. Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.

§ 5 Lieferung und Versand

  1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
  2. Die Versandabwicklung erfolgt in der Regel durch einen externen Print-on-Demand-Dienstleister (Printful Inc), mit dem der Verein zusammenarbeitet.
  3. Produktions- und Lieferzeiten können je nach Anbieter und Produkt variieren. Der Verein hat auf diese Abläufe keinen unmittelbaren Einfluss, bemüht sich aber um eine zügige Abwicklung. Die Versandzeit beträgt laut Print-ON-Demand-Anbieter zwischen 4-14 Werktagen.
  4. Sollte ein Artikel nicht lieferbar sein, wird der Kunde unverzüglich informiert und bereits geleistete Zahlungen werden zurückerstattet.
  5. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
  6. Gutscheine werden dem Kunden wie folgt bereitgestellt: per Download und E-Mail

§ 6 Nutzung von Print-on-Demand-Dienstleistern

  1. Die Herstellung und der Versand der bestellten Artikel erfolgt über einen externen Print-on-Demand-Dienstleister.
  2. Der Vertrag über den Kauf der Artikel kommt zwischen Kunden und Basketball Club Erzgebirge e.V. zustande, wobei der Dienstleister als Erfüllungsgehilfe handelt. Es gelten die oben aufgeführten Zahlungsbedingungen
  3. Für Versand und Retourenabwicklung gelten die Bedingungen des Print-On-Demand-Dienstleisters, die im Bestellprozess einsehbar sind.
  4. Reklamationen (z. B. Druckfehler, Transportschäden) können über den Verein oder direkt über den Dienstleister abgewickelt werden.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Vereins.

§ 8 Haftung

  1. Der Verein haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Vereins oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
  2. Für sonstige Schäden haftet der Verein nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).
  3. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
  4. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 9 Aktionsgutscheine

  1. Gutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend „Aktionsgutscheine“), können nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.
  2.  Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.
  3. Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
  4. Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.
  5.  Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet.
  6. Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
  7. Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
  8. Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.

§ 10 Einlösung von Geschenkgutscheinen

  1. Gutscheine, die über den Online-Shop des Verkäufers käuflich erworben werden können (nachfolgend „Geschenkgutscheine“), können nur im Online-Shop des Verkäufers eingelöst werden, sofern sich aus dem Gutschein nichts anderes ergibt. Die Kleinunternehmerregelung nach §19 UStG trifft auch auf den Erwerb von Gutscheinen zu.
  2. Geschenkgutscheine und Restguthaben von Geschenkgutscheinen sind bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs einlösbar. Restguthaben werden dem Kunden bis zum Ablaufdatum gutgeschrieben.
  3. Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
  4. Pro Bestellung kann immer nur ein Geschenkgutschein eingelöst werden.
  5. Geschenkgutscheine können nur für den Kauf von Waren und nicht für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen verwendet werden.
  6. Reicht der Wert des Geschenkgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
  7. Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
  8.  Der Geschenkgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Geschenkgutschein im Online-Shop des Verkäufers einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.

§ 11 Datenschutz

  1. Der Verein verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen (DSGVO, BDSG).
  2. Im Rahmen der Bestellabwicklung werden Bestelldaten an den jeweiligen Print-on-Demand-Dienstleister übermittelt, um die Produktion und den Versand der Artikel zu ermöglichen.
  3. Details zum Datenschutz finden sich in der Datenschutzerklärung

§ 12 Anwendbares Recht

  1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

§ 13 Gerichtsstand

  1. Sind beide Vertragsparteien Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile Aue-Bad Schlema. Bei grenzüberschreitenden Verträgen ist ausschließlicher Gerichtsstand ebenfalls Aue-Bad Schlema; dies gilt indes nicht, wenn der Käufer Verbraucher ist.

§ 14 Schlussbestimmungen

  1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis umfassend und abschließend. Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Rechtserhebliche Erklärungen im Rahmen des Vertragsverhältnisses bedürfen der Textform (z. B. E-Mail), soweit nicht gesetzlich eine strengere Form vorgeschrieben ist.
  2. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
  3. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.